Arbeitsrecht

Vertrauensarzt untersteht gegenüber dem Arbeitgeber dem Berufsgeheimnis

Ein vom Arbeitgeber eingesetzter Vertrauensarzt untersteht bei der Information über die Ergebnisse der Untersuchung eines Arbeitnehmers dem strafrechtlich geschützten Berufsgeheimnis. Ohne weitergehende Ermächtigung des Arbeitnehmers darf sich der Vertrauensarzt gegenüber dem Arbeitgeber nur zum Bestehen, zur Dauer und zum Grad einer Arbeitsunfähigkeit äussern, sowie zur Frage, ob es sich um eine Krankheit oder einen Unfall handelt. Ob und in welchem Umfang der Vertrauensarzt dem Arbeitgeber berichten darf, hängt somit davon ab, inwieweit er seitens des Arbeitnehmers vom Geheimnis entbunden worden ist.
(Quelle: BGer., 4.5.2017 (6B_1199/2016)

Verlassen der Arbeitsstelle - Kündigungsgrund

Das Verlassen der Arbeitsstelle bewirkt die sofortige Auflösung des Arbeitsvertrages; ein solches liegt bei einer bewussten, vorsätzlichen und endgültigen Weigerung des Arbeitnehmers zur weiteren Verrichtung der vereinbarten Arbeit vor.
Geht die Weigerung nicht aus einer ausdrücklichen Erklärung des Arbeitnehmers hervor, hat der Richter zu prüfen, ob der Arbeitgeber in gutem Glauben unter Berücksichtigung aller Umstände von einem Verlassen der Arbeitsstelle ausgehen konnte.
(Quelle: Bger., 4A_337/2013)